Homepage: www.ttipstoppen-salzburg.at
Facebook: www.facebook.com/ttipstoppen.Salzburg
Veranstaltung: http://jungk-bibliothek.org
Aktivitäten und Beitrag zu Nachhaltigkeit: Seit mehreren Jahren wird über die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) sowie Kanada CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) verhandelt. Befürworter erhoffen sich Handelserleichterungen und damit mehr Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Gerade letzteres wird von den Kritikerinnen der Abkommen bezweifelt. Profitieren würden die Großkonzerne, nicht jedoch die vielen Klein- und Mittelbetriebe. Zentrale Kritikpunkte richten sich gegen den befürchteten Abbau von Umwelt- und Sozialstandards, den verstärkten Dumpingwettbewerb etwa im Bereich von Lebensmitteln, welcher die regional gebundene Landwirtschaft weiter aushöhlen würde, sowie insbesondere gegen die Aushöhlung der Demokratie. Konzerne sollen Staaten vor privaten Schiedstellen in Milllionenhöhe klagen können, wenn sie sich im Wettbewerb benachteiligt fühlen.
Während die Verhandlungen weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit vorangetrieben vom Lobbying großer Wirtschaftsverbände geführt werden, formiert sich in der Zivilgesellschaft breiter Widerstand. Landwirtschaftsverbände, Klein- und Mittelbetriebe, Konsumentenschutzorganisationen sowie NGOs für Menschen-, Sozial- und Umweltrechte organisieren Info-Veranstaltungen und Protestaktionen. Über 2000 Betriebe haben sich mittlerweile der KMU-Initiative gegen TTIP angeschlossen, über 1.600 Gemeinden haben sich EU-weit bisher zu TTIP-freien Kommunen erklärt (Stand April 2016). Die Plattform unterstützt ein von über 50 internationalen NGOs verabschiedetes „Alternatives Handelsmandat“, welches auf sozialen und ökologischen Standards für den Welthandel basiert.
In Salzburg organisiert die Plattform „TTIP stoppen“, der NGOs ebenso angehören wie Gewerkschaften und kirchliche Gruppen, Info- und Protestveranstaltungen. 2015 gab es eine große Demonstration mit einer abschließenden Kundgebung vor der Salzburger Wirtschaftskammer. Im April 2016 wurde ein Netzwerktreffen zur Verhinderung von CETA, dessen Ratifizierung im Sommer dieses Jahres ansteht, einberufen, bei dem weitere Aktionen besprochen wurden. Neben zahlreichen Klein- und Mittelbetrieben haben sich mittlerweile 20 Salzburger Gemeinden dem Widerstand gegen CETA und TTIP angeschlossen (Stand April 2016). Der Salzburger Landtag hat zwei kritische Beschlüsse verabschiedet.
Themenbereich: Anders wirtschaften
Kategorie: Zivilgesellschaft
Gründung: 2013
Finanzierung: Spenden und Beiträge der Plattform-Mitglieder
Kontakt: Hadwig Soyoye-Rotschädl, Christine Tschötschel-Gänger, Heiner Sternemann, info@ttipstoppen-salzburg.at, 069911008648
Foto: Plattform TTIP stoppen Salzburg, salzburg.com
